Schmitz-Webdesign - für alle
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Das total-sinnlose Buch

von T.O. Tal-Sinnlos [Hrsg.] ca. 105 S., einige SW-Abb., Kelkheim 2002, M.-G.-Schmitz-Verlag, € 7,80, ISBN: 3-922272-78-9

 
Schmitz-Webdesign, Inh. Jens-M. Schmitz  mit Sitz in Filderstadt (nachfolgend Schmitz-Webdesign genannt) erstellt und betreut für seine Kunden Internetseiten gem. den im Vertrag festgehaltenen Leistungen. Der Kunde erkennt die AGB von Schmitz-Webdesign an. Er kann sie jederzeit unter www.schmitz-webdesign.com abrufen und auch ausdrucken. Eine neue Fassung dieser AGB lässt alle älteren Fassungen ungültig werden.
Zur Druckversion der AGB's gelangen Sie hier

A.   Geltungsbereich
	1.	Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, es wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
	2.	Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte.
B.   Leistungsumfang, Entgelte
	1.	Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es der ordnungsgemäßen und vollständigen Information des Kunden über seine persönlichen Daten.
	2.	Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Vertrag, welcher zw. dem Kunden und Schmitz-Webdesign abgeschlossen wird.
	3.	Die Nutzung der Dienstleistung erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine schriftliche Rechnung.
	4.	Schmitz-Webdesign behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden auf www.schmitz-webdesign.com veröffentlicht und dem Kunden mindestens 14 Tage vor dem Inkrafttreten an seine uns bekannten E-Mail-Adresse  oder per Post mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 14 Tagen ab bekannt werden der Änderung. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Änderungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
	5.	Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Überweisung durch den Kunden. Dem Kunden wird hierfür eine Frist von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung gewährt. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im voraus für den Zeitraum von 3 Monaten überwiesen. Eventuell zuviel bezahltes Geld erhält der Kunde bei der Beendigung des Vertragsverhältnisses zurück. Die Nutzung anderer Zahlungsmethoden muss schriftlich festgehalten werden.
	6.	Der Kunde haftet für Schäden, die von Dritten verursacht werden, sofern der Schaden durch die Nichterfüllung seiner Pflichten entstanden ist.
	7.	Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zu seiner Internetpräsenz sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Außerdem hat der Kunde das zugeteilte Passwort in geeigneter Form mitzuteilen, damit die Möglichkeit zum uploaden auf den Server gegeben ist. Schmitz-Webdesign wird das Passwort vertraulich behandeln und vor dem Zugriff Dritter schützen. Der Kunde stellt Schmitz-Webdesign von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung seiner Pflichten entstehen.
	8.	Sollte der Kunde mit Zahlungen im Rückstand sein, werden Updates und Änderungen erst nach Eingang aller ausstehenden Zahlungen bearbeitet.
	9.	Gegen Forderungen von Schmitz-Webdesign kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
C.   Inhalte
	1.	Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG).
	2.	Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von pornographischen, extremistischen (vor allem rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet.
	3.	Die Daten, welche auf die Webseite eingebunden werden sollen, müssen in angemessener Form vom Kunden zu Verfügung gestellt werden. Näheres wird im Vertrag geregelt.
D.   Datensicherheit, Online-Übertragungen
	1.	Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, sich in Übermittlung befindliche Daten abzufangen und einzusehen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf und hält Schmitz-Webdesign von allen Schadenersatzforderungen frei.
E.   Vertragsbeginn und -ende
	1.	Der Kunde und Schmitz-Webdesign können das Vertragsverhältnis jederzeit und ohne Nennung eines Grundes, unter Wahrung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen, kündigen.
	2.	Eine Kündigung muss in Schriftform per Brief erfolgen.
	3.	Der Kunde kann jederzeit, unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen, zu einem anderen Leistungspaket wechseln. Eventuell zuviel bezahlte Entgelte werden verrechnet.
F.   Haftungsbeschränkung
	1.	Schmitz-Webdesign haftet nur für Schäden die Mitarbeiter von Schmitz-Webdesign zu verantworten haben. Der Kunde erhält hierbei ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von 14 Tagen nach Schadensfall.
	2.	Für die korrekte Funktion von Internet-Infrastrukturen wird nicht gehaftet. Dem Kunden wird hierbei kein Sonderkündigungsrecht eingeräumt.
G.   Sonstiges
	1.	Schmitz-Webdesign ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen ohne den Kunden zu informieren.
	2.	Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf www.schmitz-webdesign.com veröffentlicht und dem Kunden vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
	3.	Vertragsänderungen müssen schriftlich erfolgen.
	4.	Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Nürtingen. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
H   Salvatorische Klausel
	1.	Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB's unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt, die den Zweck der ursprünglichen Bestimmung weitestgehend erfüllt.

[AGB-Fassung vom 1. März 2002]
 

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